Krieg und Demokratie

Wie aus den USA zu erfahren ist, die Mehrheit der Bevölkerung gegen den von ihrer Regierung geplanten Krieg gegen Syrien. Wie auch zu erfahren ist, wird in diesem Land eine Herrschaftsform namens „Demokratie“ praktiziert, was laut Wikipedia ein „politisches System“ ist, „bei dem das Volk eine wesentliche mitbestimmende Funktion einnimmt“. „Na dann“, sagte Herr Keiner, „wenn das so ist mit der Demokratie, müsste doch eigentlich alles klar sein: Die Kriegsvorbereitung muss unverzüglich abgeblasen werden, das Volk ist dagegen.

Doch wie an dem aktuellen Fall der Kriegsvorbereitung gegen Syrien zu sehen ist“, fuhr Herr Keiner fort, „funktioniert die demokratische Herrschaftsform in den USA nicht so, wie von Wikipedia vorstellig gemacht. Denn Umfragen hin oder her – die haben keinen Einfluss auf das Handeln der Herrschenden zu nehmen. Die Regierung Obama ist vom Volk gewählt, also kann sie bis zum nächsten Urnengang tun und lassen, was sie will, um das ‚Wohl der Nation‘ mit all den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln voran­zubringen. Die Untertanen haben mit ihrem Wahlkreuz ihr Soll erfüllt, eine weitere Einmischung in die Angelegenheiten des Staates ist nicht vorgesehen.

Schon gleich nicht, wenn es um eine so wichtige Frage wie die kriegerische Selbstbehauptung der Nation geht. Denn anders als bei den periodisch abgehaltenen Wahlen könnte bei einer solchen Bürgerbefragung ja tatsächlich etwas anbrennen: Die Nation könnte angesichts einer ‚kriegsmüden Bevölkerung‘ – so ist aus den USA zu vernehmen – womöglich ‚geschwächt‘ – aus einer solchen Abstimmung hervorgehen. Und das kann – bei aller Liebe zur Demokratie – nicht im Interesse der gewählten Führer der Nation sein. Das stärkt nur deren Feinde, die sich eine Weltmacht wie die USA überall auf dem Globus zugezogen hat.

Ein solches Wahl-Risiko kann bei den normalen demokratischen Wahlgängen mit Sicherheit ausgeschlossen werden“, sagte Herr Keiner. „Denn wer in den USA kann schon so genau zwischen ‚Konservativen‘ und ‚Demokraten‘ unterscheiden? Er muss es auch nicht, denn wie an dem Demokraten Obama zu sehen, hat der die Amtsgeschäfte des Konservativen Bush in Sachen ‚Wohl der Nation‘ auf seine Weise erfolgreich fortgeführt. Und das auch auf einem Feld, dass zur amerikanischen Außenpolitik ganz selbstverständlich mit dazu gehört: der kriegerischen Durchsetzung der nationalen Interessen.“

© HerrKeiner.com  20. September 2013