Der neue US-Präsident Trump und der Vorwurf des „Populismus“

Nach der Wahl des Unternehmers Trump zum nächsten Präsidenten der USA fand Herr K. in der „Süddeutschen Zeitung“ eine bemerkenswerte Frage:

„Warum wurde Donald Trump von so vielen Menschen gewählt, denen er schaden wird?“ (SZ v. 12./13.11)

„Eigentlich eine gute Frage“, dachte Herr K., „doch dieser Zusammenhang von gewählten Politikern und dem Schaden für die Mehrheit der Bevölkerung lässt sich überall aufweisen, wo demokratische Wahlen abgehalten werden. Also nicht nur dort, wo der gewählte Präsident wegen seiner ‚schlechten Manieren‘ nicht zu ‚unserer Vorstellung von einer gesitteten Demokratie‘ passt. Oder genauer gefragt: Hat die ‚Süddeutsche Zeitung‘ eigentlich etwas dagegen, dass Trump vielen Amerikanern schadet, oder haben die meisten deutschen Presseorgane etwas gegen den neuen Präsidenten der USA, weil er nicht zu ‚uns‘ passt, also womöglich den eigenen nationalen und europäischen Interessen in die Quere kommt?

Diese Frage lässt sich leicht beantworten“, sagte Herr K. ,“wenn man sich einmal genauer den Vorwurf des ‚Populismus‘ anschaut, wie er gegenüber Trump erhoben wird. So im Fall einer Wahlrede, in der Trump die Schließung einer Fabrik für Heiz- und Klimaanlagen in Indianapolis zum Thema hatte:

„Den Arbeitern versprach er bei einem Auftritt in der Stadt, sie zu retten. Viele glaubten ihm – auch heute noch.“ (Stern v. 3.11.)

Der Vorwurf der Illustrierten ‚Stern‘ ist unüberhörbar: Der Präsidentschaftskandidat Trump macht den Arbeitern Versprechen, die er gar nicht halten kann. Und das nicht nur in Indianapolis, sondern in allen amerikanischen Regionen, wo statt des ‚Traums von Wohlstand und Freiheit‘ nur noch ‚bitter Enttäuschte, verlassene Fabriken und verlassene Häuser‘ zu besichtigen sind. Und in all diesen Fällen sind die Leute von der hiesigen Presse geradezu Propagandisten der kapitalistischen Rechnungsart, die aus Geschäftsgründen dafür sorgt, dass regelmäßig Arbeitskräfte überflüssig gemacht werden und in nicht wenigen Fällen ganze Regionen brachgelegt werden. Dieser Schaden ist unabwendbar, so die verbreitete öffentliche Meinung, und ein ‚Populist‘ ist derjenige Politiker, der den Geschädigten dieses Wirtschaftssystems mit der Aussicht auf eine neue Regierung falsche Hoffnungen auf die Besserung ihrer Lage macht.

Nur, und das weiß auch die hiesige Presse: Dieser ‚Populismus’ ist in jedem demokratischen Wahlkampf in jedem Land anzutreffen. Oder gab es hierzulande einen Aufschrei in der Öffentlichkeit, als seinerzeit der Politiker Willy Brandt im Wahlkampf ’61 gegen Adenauer den Arbeiterfamilien im Ruhrgebiet einen ‚blauen Himmel‘ über den Zechen und Stahlwerken versprach oder die Politikerin Angela Merkel den von Massenentlassung bedrohten Beschäftigten der Firma Schlecker ihre ‚uneingeschränkte Hilfe‘ in Aussicht stellte? Da wurden keine Lügenvorwürfe laut, da zeigte die Presse Verständnis für die bewiesene ‚Anteilnahme an den Sorgen der Bevölkerung‘. Da war klar: Die Spielarten des ‚Populismus‘, die muss ein gewiefter Politiker nun einmal beherrschen, wie es im Wahlkampf auch dazu gehört, dem jeweiligen Konkurrenten um die Macht dieses Anwanzen an den Wähler als demokratischen Regelverstoß anzulasten. Mit der klaren Botschaft: Die Politiker haben ihr Programm für die ‚Zukunft des Landes‘ nicht beim gemeinen Wahlvolk und seinen ‚Stammtischen‘ abzuholen!

Doch das weiß der amerikanische Wahlkämpfer Donald Trump genau so gut wie seine Kollegen in den anderen Ländern, in denen das Volk in Wahlen aufgerufen ist, einer der angebotenen Herrschaftsfiguren mit einem Kreuzchen seine persönliche Zustimmung mit auf den Weg zu geben. Trump hat Großes vor mit dem Land, das er regieren will. So wirft er den ‚etablierten Parteien‘ vor, den ‚Niedergang Amerikas‘ in der internationalen Konkurrenz herbeiregiert zu haben und geht mit dieser Botschaft auf Stimmenfang. Und er sucht seine Anhänger vor allem in der Masse derer, die sich von ihrem Land ‚abgehängt‘ und ‚enttäuscht‘ fühlen und mit eben dieser ‚Stimmungslage‘ zu erkennen geben, dass sie trotz aller schlechten Erfahrungen nicht zu Gegnern des herrschenden Wirtschaftssystems und der Politik geworden sind. Da muss man im Wahlkampf als guter Politiker raus vor Ort, Anteilnahme für die Lage der Betroffenen zeigen, um an eben dieser Lage dramatisch zu veranschaulichen, worauf es für die Betroffenen in diesem Land in Zukunft vorrangig ankommt:

‚Make Amerika great again!‘

So geht er, ein gut gemachter ‚Populimus‘: Der Politiker Trump setzt auf die Masse der Geschädigten des Systems in ihrer Eigenschaft als enttäuschte amerikanische Patrioten, um sie für eine nachhaltige Stärkung genau des Systems zu vereinnahmen, das ihnen zu schaffen macht. Und, wie zu sehen ist: Diese Rechnung ist für den ‚Populisten Donald Trump‘ bestens aufgegangen.

Es liegt also wirklich nicht an diesem ‚Populismus‘, dass die hiesige Presse über Trumps Wahlsieg in Wallung gerät und den Machtwechsel in Amerika unter dem Titel ‚Vom Traum zum Alptraum‘ (so der Stern) zu beklagen weiß. Denn schließlich wissen alle Freunde der Demokratie nur zu gut, dass diese Herrschaftsweise – vor allem in Wahlkampfzeiten – ohne die Demonstration von berechnender ‚Volksnähe‘ nicht zu haben ist. Der Grund für die massive Kritik an dem neuen US-Präsidenten ist ein anderer und hat auch nichts mit dem ‚Sexismus‘ und ‚Rassismus‘ dieses Mannes zu tun. Es sei denn, Letzterer steht neben der Abschottung gegenüber den ‚kriminellen Mexikanern‘ auch für einen neuen Umgang mit den europäischen Verbündeten.

Dann kommen argwöhnische Fragen auf: Gibt es in Zukunft Zölle auf die Waren des deutschen Exportweltmeisters? Wird es den europäischen Verbündeten unter Trump teurer gemacht, die überlegene Militärmacht der USA in Gestalt der NATO weiter für die eigenen Interessen auszunutzen? Denn so hat es Trump im Wahlkampf verlauten lassen, und solche ‚neuen Töne aus den USA‘ wollen die Anhänger des europäischen Staatenbündnisses überhaupt nicht hören.

Und so macht sich in den ‚transatlantischen Beziehungen‘ nicht nur ‚Missstimmung‘ breit, da sind von den zuständigen Stellen in Europa auch hässliche Töne gegen den gewählten ‚Populisten‘ im fernen Amerika zu vernehmen:

„Wir kennen diesen Mann noch nicht. Er wird aber auch uns kennen lernen.“ (So ein Vertreter der EU-Kommission)

Das sind feine Aussichten für die ‚freundschaftlichen Beziehungen‘ dieser Länder“, sagte Herr Keiner. „Doch darüber sollte man sich besser nicht wundern. Schließlich will auch Europa zwar nicht ‚great again‘, aber ebenfalls dringend ‚great‘ werden.“

 

© HerrKeiner.com  19. November 2016